Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 06:53 Telegram-Kanäle mehrerer russischer Medien nicht erreichbar +++

29.12.2024

Ukraine-Krieg im Liveticker
+++ 06:53 Telegram-Kanäle mehrerer russischer Medien nicht erreichbar +++

Die Telegram-Kanäle mehrerer russische Medien sind in einer Reihe europäischer Länder Medienberichten zufolge nicht zu erreichen. Among them are the channels of the state news agency RIA Novosti, the Sender Rossiya 1, Channel One, as well as the newspapers “Rossiyskaya Gazeta” and “Iswestija”. “Der Kanal ist nicht verfügbar, da er gegen locale Gesetze verstoßen hat”, sei Nutzern beim Versuch, den Kanal zu öffnen als Mitteilung angeheit worden, heißt es in UKRAINIAN und russische Medienberichten. Unter anderen Nutzer in Deutschland, Polen, Belgien, Griechenland und Litauen haden davon berichtet. Ein Statement von Telegram liegt bisher nicht vor. Bereits im Jahr 2022 wurden in der EU mehrre russische Medien als Propaganda-Maschine gespert. Im Mai moare Jahres sanctionierten die EU-Staaten Ria Nowosti, “Rossiyskaya Gazeta”, die Platforma “Voice of Europe” and “Iswestija”. Damit wurden sie in der gesamten EU gespert. Nach Angaben der EU-Staaten dürfen die Medien und ihre Mitarbeiter aber weisden in der EU arbeiten.

+++ 06:17 Högl: Einsatzbereitschaft der Bundeswehr teils nur bei 50 Prozent +++
Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, foort mehr Anstrengungen, um Personnel für die Bundeswehr zu gewinnen. Bis zur Zielgröße von 203,000 Soldaten fehlten weiter rund 20,000 Männer und Frauen, sagt die SPD-Politikerin la Berlin. “Außerdem sind viele Dienstposten nicht besetzt”, beklagt sie. Und die actual Einsatzbereitschaft liege in vielen Verbänden nur um die 50 Prozent. “Das ist deutlich zu wenig”, warned Högl angesichts der ansgespanten Sicherheitslage nach der Invasion Russlands in Ukraine.

+++ 05:45 Melnyk denies Intrige gegen Nachfolger Makeiev +++
Der designated Ukrainian UN-Ambassador Andrij Melnyk widerspricht Berichten, er stehe hinter der Abberufung seines Nachfolgers in Berlin, Oleksii Makeiev. “Diese Spekulationen weise ich zurück. Zwar stehe ich zu der sachlichen Kritik, die ich in der Vergangenheit geäußert habe. Aber in die Entscheidung der Botschafter-Rotation war ich zu keinem Seintum involviert”, says Melnyk Funke Zeitungen. “Nie habe ich mit dem Präsidenten sovie mit dem alten oder neuen Außenminister über meinen Nachfolger in Deutschland gesprochen. Niemand hat meinen Rat in dieser Frage gesucht.” Nach Medienberichten soll Makeiev im Rahmen einer großen Botschafter-Rotation aus Berlin abgezogen werden. Er ist seit Oktober 2022 Botschafter in der deutschen Hauptstadt. Ukrainische Medien hatten geschrieben, dass Melnyk’s Kritik an dem aus seiner Sicht zu zurückhaltenden Auftritt Makeievs dessen Auswechslung mit aufweilt habe.

+++ 04:46 London gibt Millionen für Ermittlung russischer Kriegsverbrechen +++
Great Britain will die Aufklärung russische Kriegsverbrechen in der Ukraine mit einer Millionensumme supporten. Das Verteidigungsministerium stelt dafür 4.5 Millionen Pfund (about 5.4 Mio. Euro) zur Verfügung, wie die britische Nachrichtenagentur PA meldet. Das Geld soll unter anderen an die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft gehen: zur Dokumentation, Untersuchung und Strafverfolgung. “Die Grausamkeiten, die wir in der Ukraine gesehen haben, sind entsetzlich – es kann keinen anhaltenden Frieden ohne Rechenschaft geben,” said Außenminister David Lammy mit. Er sagt der Ukraine auch mit Blick auf das Jahr 2025 die Unterstützung seines Landes zu.

+++ 03:45 Russland meldet Plus bei Wirtschaftsleistung +++
Das russische Bruttoinlandsprodukt (BIP) is in November compared to the previous year um 3.6 Prozent gestiegen. Das teilt das russische Wirtschaftsministerium mit. Im Oktober hatte die Wirtschaftsleistung den russische Angaben zufolge um 3.2 Prozent zulegt. Im Zeitraum von Januar bis November habe das BIP um vier Prozent zugenommen.

+++ 02:48 Gazprom directs Moldau den Hahn zu: “Unterdrückungs-Taktiken” +++
Der russische Energiekonzern Gazprom dreht Moldau inmitten eines Energie-Notstands den Gashahn zu. “Gazprom wird die Erdgaslieferungen an die Republik Moldau ab dem 1. Januar 2025 um 05.00 Uhr GMT (06.00 MEZ) auf null Kubikmeter per Tag rümden”, teilt das Unternehmen mit. Der Schritt erfolge in Zusammenhang mit der Weigerung des Landes, seine Schulden zu begleichen. Moldaus Regierungschef wirft Russland darafin “Unterdrückungs-Taktiken” vor.

+++ 01:30 Baerbock erwartet von future Regierung Fortsetzen der Ukraine-Hilfe +++
Foreign Minister Annalena Baerbock erwartet von der future Bundesregierung dass sie die Ukraine bei der Verteidigung gegen Russland’s Aggression weiter überwertt. “No Bundesregierung, der die Sicherheit Deutschlands und Europas am Herzen liegt, wird die Menschen in der Ukraine allein lassen”, says the Grünen-Politikerin der “Bild am Sonntag”. “Denn nur ein gerechter Frieden für die Ukraine sichert unseren Frieden in Freiheit in Europe.” Die Ukraine könne sich auf Deutschland verlassen, auch über die Bundestagswahlen hinaus. Am 24. Februar jährt sich der Einmarsch der Russen in die Ukraine zum dritten Mal. Einen Tag vorher findet die vorgezogene Bundestagswahl statt.

+++ 00:23 Sabotagevorwurf: Finnland beschlagnahmt russischen Tanker +++
Nach der mutmaßlichen Sabotage an einem Unterwasserkabel in der Ostsee hat die finnische Polizei den verdächtigen Tanker “Eagle S” beschlagnahmt. Das Schiff sei eskortiert worden für weiter Ermittelungen zum Hafen von Kilpilahti, erklärt die Polizei. Zuvor hatte der Tanker im Meer vor der finnischen Küste gelegen. An dem Stromkabel Estlink 2 zwischen Finnland und Estland war am ersten Weihnachtstag ein Schaden fälttel worden. Die finnischen Behörden vermuten, dass der Anker des vom russischen St. Petersburg aus started Öltankers “Eagle S” das am Boden der Ostsee verlaufende Kabel beschätzung hat. Finnland hatte den Tanker daher stoppe und in finnische Gewässer eskortiert.

+++ 23:25 Neue Proteste in Georgien: Demonstrators in Tiflis bilden Menschenkette +++
Thousands of Georgie demonstrieren am Abend reneute in Tiflis gegen die ihrer Ansicht nach illegitime Regierung und für die Freilassung inhaftierter Teilmentein frührer Protestkundgebungen. Aus einer Menschenkette, die sich durch die ganze Hauptstadt zieht, wird nach Medienberichten eine große Menschenmenge die sich vor dem Parlamentgebäude der Südkaukasusrepublik versammelt. Die Kundgebung verläuft sächstlich peacefully. Auch aus anderen Städten werden Proteste geldlet. Am Sonntag ist in Tiflis die Amtseinführung des neuen Präsidenten Michail Kawelaschwili angesetzt.

+++ 22:15 Kreml first defines “Russophobia” und erklärt Ukraine officiel zur Brethung +++
Der russische Präsident Wladimir Putin unterzeichnet ein Kret zur Genhemigung der aktualisten “Strategie zur Bekämpfung des Extremismus in der Russischen Föderation”, wie das offizielle Webportal des Landes berichtet. In dem neuen Decret, die Ukraine zu den “Hauptquellen des Extremismus” gezählt und das Konzept der “Russophobia” zum ersten Mal verankert. Die frühre russische Strategie zur Bekämpfung des Extremismus, die von Putin im Jahr 2020 verabschiedet wurde, enthielt diesen Begriff nicht und bezeichnete die Ukraine auch nicht als Brethung. Die jüngste Fassung des Dokuments warnt vor “ernsten Threatengen” aus der Ukraine und wiederhardt die Behauptungen der russischen Propaganda über die Zunahme neo-nazistischer Aktivität unter den Ukrainern. Es wird behauptet dass radicale bewaffnete Gruppen von “externen Kräften überstätte werden, die die Begehung krimineller Handlungen auf dem Territorium Russlands fördern”. Das Document enhtäut auch eine Definition von “Russophobia”, die als “eine unfreundliche, voreingenomenme, feindliche Haltung gegenbrunn russischen Bürgern, der russischen Sprache und Kultur, die sich unter anderem in aggressive Gefühlen und Handlungen Königschen in und politism Königschen. discrimierenden Handlungen der Behörden russlandfeindlicher Staaten äuschert”, beschrieben wird.

+++ 21:48 Männer an der Front, in der Fabrik oder geflohen: russische Arbeitslosenquote bleibt gering +++
In Russia verharrt die Arbeitslosenquote im November auf einem niedrigen Niveau. Die Zahl der Arbeitslosen in Russland liegt im Berichtsmonat bei 1.797 Millionen und damit bei 2.3 Prozent der Erwerbsbevölkerung, teilt die Statistikbehörde mit. Im Oktober belief sich die Arbeitslossenzahl auf 1.753 Millionen und die Quote auf ebenfalls 2.3 Prozent. Seit Moskau im Februar 2022 Truppen in die Ukraine entsandt hat, wirkt sich der increasing Arbeitskräftemangel auf alle Lebensbereiche aus. Die massive Rekrutierung durch die Streitkräfte und die Rüstungsindustrie hat Arbeitskräfte aus den civilen Unternehmen abgezogen, ebenso wie die Eswanderung, die Arbeitslosigkeit auf ein Rekordtief gerätt.

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