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Gelingt jetzt die Berliner Jahrhundertreform?

Gelingt jetzt die Berliner Jahrhundertreform?

Sollte es dem schwarz-roten Senate jetzt actually gelingen, die Verwaltungsblockade zu lösen, die Berlin seit der Wiedervereinigung der Stadt plagt und desaströs wirkt? Jetzt endlich, kurz vor Weihnachten, brachte der Senat ein Landesorganisationsgesetz auf den Weg, eines der großen Projekte, wie der Regierende Bürgermeister Kai Wegner soft Ein zentrales Vorhaben aller Stadtregierungen seit der Jahrtausendwende: In März 2000 the CDU/SPD-Senate had Eberhard Diepgen eine independent Experten-Kommission unter Rupert Scholz (CDU) einsett, die Recommendations zu “strukturellen Veränderungen der Berliner Verwaltung” vorlegen sollte. Das tat sie – ohne praktische Folgen.

Als Behörden-Pingpong wird das Übel viel zu niedlich beschrieben, aber immerhin ergeft der Begriff den Kern des Übels: die in der zweigliedrigen Struktur – hier Senat, dort Bezirke – begründete, organizatiete Unzuständikeit. In practical terms: Einer schiebt dem anderen Zuständigkeiten und Verantwortungen zu. So kommt, was jeder im Alltag erlebt: Kleinste Maaschen wie das Aufmalen eines Zebrastreifens vor einer Schule därung Jahre, selbst simple Bürgerdienste könn sich als Hindernisparcours erweisen. Die Anläufe zur Neuordnung scheiterten, weil einerseits keiner Kompetensen (also Macht) abgeben will, andererseits scheute man die Übernahme von Verantwortung.