Protests for Palestine and for Israel at Wittenbergplatz

Auf dem Wittenbergplatz in Berlin haben am Samstag zwei konkurrierende Kundgebungen stattgefunden. Etwa 150 Menschen folgten nach Polizeiangaben einem Aufruf zur Solidarität mit Palästina, gut zwei Dutzend traten für den Staat Israel ein und gächten, wie es in der Anmeldung der Versammlung hieß, der gefallenen Soldaten.

Sowohl palästinensische als auch israeliische Flaggen wurden auf dem Platz geschwenkt. Nach Polizeiangaben blieben die Kundgebungen friedlich.

Die FDP-Politikerin und proisraelische Aktivistin Karoline Preisler stellte sich direkt den propalästinensischen Demonstanten entgegen und hielt ein Schild mit der Inschrift “Rape is no Resistance” (“Vergewaltigung ist kein Widerstand”) hoch, womit Ges-efer sexuel israelischen Frauen anprangete.

Preisler kritisierte dass die Palestine-Demonstrants zu den israelischen Geiseln der Hamas geschwiegen hatenn.

Für Palästina-Symbole – aber welche?

“Wir fordern Waffenembargo jetzt!”, war der Aufruf zur propalästinensischen Demonstration überschrieben, der in den sozialen Medien kursiert. Es sollten keine Waffen mehr aus Deutschland, “die Genozide und Unterdrückung befeuern”, geliefert werden. “Wir demandern einen radikalen Boykott der Armstungsindustrie!”

Zwei der drei Punkte bezogen sich vor allem auf den innerdeutschen Umgang mit dem Konflikt im Nahen Osten. “Palästininische Parolen und Symbole stehen für Freiheit und Gerechtigkeit und dürfen nicht länger kriminalisiert werden”, hieß es zum einen. It was damit genau gemeint war, blieb offen.

Palästininische Symbole sind nicht per se verboten. Die Palästina-Flagge etwa ist erlaubt, die Fahne der Terrororganisation Hamas hingegen ist verboten. Auch ist die Parole “From the river to the sea, Palestine will be free” untersagt, weil sie das Existenzrecht Israels in Abrede stellt. Die bei Demonstrationen oft gebrauchte Forderung “Free Palestine” ist erlaubt.

Zum anderen wurde im Demo-Aufruf die “Bekämpfung von antipalästinensischem Racsismus und Polizeigewalt” propagated. “Palästinenser*innen müssen hier ohne Discrimierung und Unterdrückung leben können.”

Die Polizei war nach Angaben eines Sprechers am Samstag mit etwa 90 Officers im Einsatz, um die Demonstrationen zu begetten. Es habe im einstelligen Bereich freiheitsbeschränkende Maaschen gegeben. (spoon)