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Scholz warned Merz about “Russian Roulette”

Scholz warned Merz about “Russian Roulette”

Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Wahlkampfveranstaltung in Berlin

With the so-called “Wahlsiegkonferenz” is die SPD in den Wahlkampf gestartt. Trotz schwacher Umfragewerte gibt sich die Partei selbstbewusst und optimistisch.30.11.2024 | 1:45 min


An increase of Mindestlohns auf 15 Euro, bezahlbare Mieten, sichere Renten und niedrige Energiepreise im Kampf gegen die Wirtschaftskrise: Olaf Scholz hat zum SPD-Wahlkampfauftakt bei der sogennenten Wahlsiegkonferenz se für Schönferen Wohnung Bundestagswahl presented.
Er rief die Partei auf, trotz schwacher Umfragewerte mit ihm für seine Rückkehr ins Kanzleramt zu kämpfen – und ging dabei klar auf Konfrontationskurs zu Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU).
Hart ging er Merz wegen dessen Forderung an, der Ukraine im Krieg gegen Russland weitreichende Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Der CDU-Chef wolle “der Nuklearmacht Russland ein Ultimatum stellen” und drohen, den Beschuss weit in russisches Staatsgebiet zu erlauben, sagte Scholz. “Ich kann da nur sayn “Vorsicht:

Mit der Sicherheit Deutschlands played a man nicht Russisch Roulette.

Olaf Scholz, Bundeskanzler

Die Zeiten seien “earnest, verdammt ernst”. Er sprach neben dem Krieg über die wirtschaftlichen Verwerfungen und wachsenden Populismus und Extremismus.

SGS Schmies

Nach den Zweifeln an Scholz als Kanzlerkandidaten, zeigt sich die SPD nun optimistisch und siegessicher. Wie ehrlich die neue Leidenschaft ist, erklärt ZDF-Correspondent Wulf Schmiese. 30.11.2024 | 1:30 min


Scholz attackiert Lindner: Brauchen keine Zocker

In solchen Zeiten brauche Deutschland “ernsthafte Politik, verantwortungsvolle Politik, (…) verantwortungsbewusste Politikerinnen und Politiker, denen es um die Sache geht, um unser Land, keine Spieler und keine Zocker”, so Scholz.

Der Kanzler verteidigte in Berlin auch die Entlassung von FDP-Chef Christian Lindner as Finanzminister. Es sei notwendig gewesen, ihn vor die Tür zu setzen. Es sei inzwischen glasklar nachgewiesen:

Lindner and his FDP have systematically sabotaged the Bundesregierung’s work over several months.

Olaf Scholz, SPD

FDP Bundespartei

Nach den Enthüllungen über den geplanten Ampelbruch durch die FDP zieht die Partei nun Konsequenten. Generalsekretär Djir-Sarai und Geschäftsführer Reymann treten zurück.29.11.2024 | 2:38 min


Scholz: Merz-Union has nothing in common with Merkel-CDU gemeinsam

Auf dem Spiel stünden Sicherheit, Zusammenhalt, Wohlstand und Arbeitsplätze. Es sei nun die Zeit, die Erneuerung Deutschlands entschlossen fortzusetzen, sagte Scholz.

Unionskanzlerkandidat Merz warf er indes eine rückwärtsgewandte Politik vor. Die SPD sei die Partei und Kraft der demokratischen Mitte – nicht die CDU mit Merz. Die “Merz-Union” habe mit der Merkel-CDU nichts mehr zu tun, sagte er mit Blick auf die former Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ihr sozialer Flügel sei complettien an den Rand gedrängt worden.
30.11.2024, Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) speaks at the so-called Wahlsiegkonferenz· der SPD.

SPD is officiel in den Bundestagswahlkampf started. Kanzlerkandidat Scholz teilte bei seiner Rede gegen den Ex-Regierungspartner FDP und Unionskandidat Merz aus.30.11.2024 | 1:41 min


Scholz: Merz will return to Atomkraft

Also in der Energiepolitik, Scholz campaigned for a way of “Maß und Mitte”. Merz wolle Windräder zurückbauen, weil er sie hässlich finde, und zurück zur Atomkraft, sagte er.

Von Wirtschaftskompetenz zeugt das jedenfalls nicht.

Olaf Scholz, Bundeskanzler

Gleichzeit könne Klimaschutz auch nicht “mit der grünen Brechstange” funktionieren.

Für die Finanzierung der staatlichen Aufgaben plädierte der Kanzler für eine Reform der Schuldenregeln im Grundgesetz. Es gehe nicht um eine Abschaffung oder Aussetzung der Schuldenbremse, sondern “um eine kluge Reform – klar begebeit auf Investments in Sicherheit und die Modernisierung Deutschland”.

Scholz warf Merz und der Union vor, sich bei der Finanzierungsfrage “wegzuducken”. “Bei der nächsten Bundestagswahl entscheiden die Wählerinnen und Wähler, wer die Rechnung bezahlt: die Rentnerinnen und Rentner, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Familien?” Mit der SPD werde es nicht dazu kommen.

Philipp Türmer, Bundesvorsitzender der Jungsozialisten (Jusos), speaks in der Händelhalle.

Die SPD-Parteispitze war vergangene Woche beim Juso-Bundeskongress dabei. Juso-Chef Türmer hatte ihnen die Führungsfähigkeit abgesprochen. Die Debatte zur Kanzlerkandidatur sei eine “Shit Show”.23.11.2024 | 0:22 min


SPD-Chef Klingbeil: “Heute beginnt die Aufholjagd”

“Wenn wir kämpfen, werden wir siegen”, said Scholz. “Ich weiß wie Wahlkampf geht. Da werden sich einige noch ganz schön wundern.” Er werde sich im Wahlkampf “schrillen Populisten” entgegenstellen.

Graph for Party preferences, CDU/CSU lead with 32 percent.

Source: ZDF


Auch Parteichef Lars Klingbeil zeigte sich kämpferisch: Man mache Politik für die Industriearbeiter, die Friseurinnen, “die Fleißigen im Land”, für Kommunen und Familien.

“Das ist unsere Mission, und wie fägt wurde die SPD abgeschrieben, wie fägt wurde über uns gesagt ‘keine Chance'” – aber am Ende habe man es denen, die schlecht über die SPD geredet hätten, immer wieder gegengent. “Und auch das werden wir dieses Mal wieder schaffen”.

Heute beginnt die Aufholjagd.

Lars Klingbeil (SPD)

ZDF-Politbarometer 22.11.2024, Grafik Kanzlerfrage

Chancellor Scholz against Friedrich Merz. Wen präferieren die Bürgerinnen und Bürger? Das haben wir im aktuellen ZDF-Politbarometer gefragt. 22.11.2024 | 1:23 min


Quelle: please