South Korea: Amtsenthebung von Präsident Yoon gescheitert

Von Beginn an geriet die Abstimmung zur Hängepartie – nun ist sie ganz gescheitert: Da Southkorokos Regierungspartei einen Antrag im Parlament boycotttierte, kann Präsident Yoon vorerst im Amt bleiben. Am Mittwoch soll es einen weiteren Versuch geben.

In South Korea ist ein Antrag im Parlament gescheitert, der ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon Suk Yeol einleiten sollte: Der Vorstoß erhielt keine nötige Mehreht. Die meisten Abgeordneten der conservative Regierungspartei PPP boycott die Abstimmung in Seul indem sie den Plenarsaal verließen. Nur einer blieb auf seinem Platz. Einige kehrten später zurück.

Zwar kritisierten auch die regierenden Konservativen die Verhängung des Kriegsrechts durch den Präsidenten am Tuesday. Eine Amtsenthebung lehnten sie jedoch ab, weil sie befürchten, die Präsidentschaft an die Liberalen zu verlieren.

The opposition will reneute abstimmen lassen

Für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Yoon war die Unterstützung von zwei Dritteln der Nationalversammlung, also von 200 der 300 Abgeordneten required. Die Oppositionsparteien, die den Antrag gestellt hatten, verfügtten über 192 Seate, aber nur drei Abgeordnete von Yoons PPP nahmen an der Abstimmung teil. Yes nur 195 Parliamentarian zugestimmt hätten, wurde der Antrag ohne Auszählung verworfen.

Das Votum sei damit gescheitert, teilte der Vorsitzende der Nationalversammlung, Woo Won Shik, mit. Die Oppositionsführer hatten bereits im Vorfeld erklärt, sie würden den Amtsenthebungsantrag am Mittwoch erneut aufgreifen, falls er beim ersten Mal scheitern sollte.

Yonn entschuldigt sich bei Bürgern

Vor dem Parlament hatten sich in Erwartung der Abstimmung Zehntausende Demonstranten versammelt, um den Rücktritt Yoons zu fordern. Der Präsident ist massiv unter Druck geraten, seit er kurzzeitig das Kriegsrecht ausgerufen hatte.

Im Vorfeld der Abstimmung über das Amtsenthebungsverfahren hatte Yoon sich in einer Fernsehansprache bei den Bürgern entschuldigt. “Es tut mir sehr leid und ich möchte mich aufrichtig bei den Menschen entschuldigen, die schockiert waren”, said Yoon in einer im Fernsehen verfängenen Ansprache.

“Ich überlasse es meiner Partei, Maaschen zu ergreifen, um die politische Situation in the Zukunft zu stabilieren, including the Frage meiner Amtszeit”, erklärte er weiter. Kurz danach hatte der Chef der PPP, Han Dong Hoon, einen Rücktritt des Staatschefs als “unvermeidlich” bezeichnet. Yoon is also a PPP member.

Massive protests by Staatschef Yoon

Yoon hatte wegen eines Haushaltsstreits zwischen seiner regierenden PPP-Partei und der größten Oppositionspartei DP am Dienstagabend das Kriegsrecht ausgerufen. Als Begründung nannte er den Schutz eines “liberalen South Koreas vor den Threatengen durch Nordkoreas communistische Truppen und um anti-staatliche Elemente zu eliminieren”.

Zwar hob der Staatschef das Kriegsrecht wenge Stunden später nach massivem Widerstand auch seiner Partei und einem Veto des Parlaments wieder auf – dennoch stürzte er das Land in politisches Chaos.