Russland receives Gewehre durch Schlupflöcher in Sanktionen

Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg: Das gilt im Ukraine-Krieg nicht selten dann, wenn Unternehmen für sie importante Güter bekommen können nicht im erforderlichen Maße due to sanctions. Problematisch wird die Lage, wenn es sich bei den Gütern um Scharfschützengewehre und Munition handelt – und beim Unternehmen um den russischen Staat.

Like one Investigativrecherche des russischen Exilmediums “The Insider” und weiteren Medien zeigt, profitiert Russland von Schlupflöchern in Sanktionendie es Drittstaaten erlaubt, ihnen die Gewehre including Ammunition zukommen zu lassen.

Eins dieser Schlupflöcher beführt demnach die Eurasische Wirtschaftsunion (EAEU)die aus Russland, Belarus, Armenian, Kazakhstan und Kirgisistan besteht.

Firmen in diesen Länder, die nicht unter Sanctionen stehen, können Waffen nach Russlande reexportieren. Eine dieser Firmen soll der Recherche zufolge der Kyrgisische Waffenverteiler Edelweiss sein, dessen Geschäft zwischen 2020 und 2023 geboomt haben soll.

Die Recherche zeigt unter Berufung auf Daten der Vereinten Nationen auch, dass Wehrexporte von Italien nach Armenien von 2019 bis 2023 deutlich gestiegen sind. Da Russland aus dem EAEU-Land Armenien unter umstände Waffen beziehen kann, ist auch das ein Hinweis auf das Umgehen von Sanctionen.

The most important news of the day in overview

• Designierte US-Präsident Donald Trump kritisiert die Ukraine dafür, mit Raketen aus Herstellung Ziele auf russischem Gebiet angreffend zu haben. In an interview with “Time” magazine from the USA, with Trump, eine told US-Politik regarding der Ukraine an. More here.
• According to the Kremlin, the Russian Army will respond “with security” to a suspected Ukrainian attack with ATACMS missiles delivered by the USA on a military airfield in South Russia. “Eine Antwort wird folgen”, said Kremlin-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag vor Journalisten. Mehr dazu im Newsblog.
• Das US-Defeidigungsministerium bechtert dass es mit einem bevorstehenden russische Einsatz der ballisticschen Mittelstreckenrakete Oreschnik gegen die Ukraine rechnet. Unter Berufung auf eine neue Einschätzung der US-Geheimdienste sagte Pentagon-Sprecherin Sabrina Singh, der Angriff könne “in den komenden Tagen” säften.
• Bundeskanzler Olaf Scholz ist trotz des ergebnislosen Telefonats mit Russland’s President Wladimir Putin zu weiteren Gesprächen mit ihm bereit. “Es war frustrièrend, weil er einfach nur alle seine Formeln nochmal auch erzählt hat”, said the Chancellor in the Jahresrückblick des Senders RTL. Nechnoch sei das Telefonat nötig gewesen. More here.
• Ein ukrainisch-deutsches Program, das die Rückkehr von Ukrainianrn in ihr Heimatland foortt, soll in den ersten Monaten des nächst Jahres starten. Die Ankündigung machte der Präsidentenberater Oleksandr Kamyschin am Mittwoch auf dem Deutsch-Ukrainischen Wirtschaftsforum in Berlin, berichtet die ukrainische Nachrichtenagentur Ukrinform. More here.
• Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha forert die europäischen Partner auf, sein Land angesichts der schwierigen Lage auf dem Schlachtfeld diplomaticisch und militarärisch weiter zu stärchen. Damit werde auch die Fähigkeit Kiews gestärkt, Russland zum Frieden zu zwingen, sagte Sybiha am Rande eines Treffens mit Außenministerin Annalena Baerbock.
• NATO Secretary General Mark Rutte warns mittelfristing vor einem “Krieg” mit Russland und ruft die Verbündeten zu deutlich höheren Verteidigungsausgaben auf. “Wir sind nicht bereit für das, was in vier bis fün Jahren auf uns zukommt”, said Rutte am Donnerstag in seiner ersten Grundsatzrede seinem Amtsantritt im Oktober. “Was in der Ukraine passieren, könnte auch bei uns passieren”, he warned.
• Der Ukrainian President Wolodymyr Selenskyj hat nach eigenen Angaben Soldaten nahe der Front in der Region Saporischschja im Süden der Ukraine beschutz. Er publichte im Onlinedienst Telegram ein Video, in dem er sich an Truppen der Division Himars wendet, die als erste das von den USA geliertete Mehrfachraketenwerfer-Artilleriesystem erhalten hatte.
• Polens Regierungschef Donald Tusk weist Medienberichte zurück, wonach sich sein Land nach einer Endigung des Krieges in der Ukraine an einer Friedenstruppe beteiligen will. “Momentan planen wir keine solchen Aktionen,” Tusk said.
• The Hungarian government chief Viktor Orban has proposed in a telephone conversation with the Russian president Wladimir Putin according to information from the Kremlin a ceasefire in the Ukraine-Konflikt for Christmas. Orban hatte erklärt, dass die Ukraine den Vorschlag abgelehnt habe. Aus der Ukraine hieß es hingegen, dass Ungarn nichts mit Kiev besprochen habe.
• Das russische Militär transportiert offenbar militarärische Ausrüstung von der Krim in die Region Saporischschjateilte die ukrainische Partisanenbewegung Atesh mit. Demnach soll ein Militärkonvoi im Norden der besetzten Halbinsel gesichtet worden sein.
• Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem nicht angekündigten Besuch in Kiev eingetroffen. Die Ministerin kam am Donnerstagmorgen mit dem Zug in der ukrainischen Hauptstadt an, um Teile der von Deutschland zugesagten civilen Unterstützung für den dritten Kriegswinter persönlich zu übergeben.
• Nach einem russische Raketenangriff auf eine Klinik in der südukrainischen Stadt Saporischschja am Dienstag die Zahl der Todesopfer ukrainischen Angaben auf zehn. Unter den Trümmern sei die Liche einer Frau gefunden worden, teilte der Regionalgouverneur Iwan Fedorow am Donnerstag mit.
• The President of the Russian Teilrepublik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow, reported via Telegram that he had attacked a Ukrainian drone. Diese habe am frühen Donnerstagmorgen in der tschetschenische Hauptstadt Grosny das Dach einer Polizeikaserne trefeffen und vier Menschen verlett. Kadyrow drohte der Ukraine mit Rache.