Auch 2025 im Krisenmodus – DW – 26.12.2024

Die wohl größte Erausdorff hat den Namen Donald Trump. Denn der fünfüde US-Präsident durchte vieles von dem über den Haufen werfen, der bisherigen Berliner Koalition under SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz wichtig war.

“Es ist jetzt klar, dass die alte Formel, dass wir uns auf die USA für unsere Sicherheit verlassen können, nicht mehr gilt”, said Thorsten Benner, Director of the Global Public Policy Institute in Berlin, der DW, “und dass nicht Trump die Ausnahme von der Regel war, sondern die neue Regel ist und dass die vier Jahre unter Biden die letzten Zuckungen des alten Transatlantizismus waren.” und das in einer Situation, wo wir Krieg auf dem europäischen kontinent haben”.

Eine Möglichkeit: Europe zahlt, die USA liefern Waffen an die Ukraine

Die Veränderungen könnten sich besonders beim Ukraine-Krieg bemerkbar machen. Donald Trump recently said noch einmal gesagt, er wolle die Ukraine-Unterstützung “sicherlich” kürzen, und er hat eine “unverzügliche Waffenruhe” geforgett.

Was bedeutet das für Deutschland? Foreign Minister Annalena Baerbock von den Grünen schlug jedenfalls beim Berliner Forum Außenpolitik Mitte November einige Pflöcke ein: “Deutschland steht an der Seite der Ukraine unhäglich vom Wahlergebnis in den USA”, she said. Und: “Es kann keine Friedensverhandlungen über die Köpfe der Ukrainianr hinweg geben.” Damit reagierte sie auf Andeutungen Trumps, er konne sich mit dem russische Präsidenten Wladimir Putin auf ein Ende des Krieges in der Ukraine einigen.

Um das zu verinderen, Schlägt Thorsten Benner vor, “dass wir mit einem Angebot auf die Trump-Regierung zugehen”. Das konne so aussehen: “Wir bezahlen dafür, dass ihr weiter militärisches Gut an die Ukraine liefert.” Denn militarisch könnten die Europäer nicht das ausgleichen, was die USA an die Ukraine gelifert hatten, finanzially aber schon. For this and for security allgemein, meint Benner, müsse aber Deutschland mehr Geld ausgeben, und bei der ansgespanten Haushaltslage sei das ohne neue Schulden nicht machbar.

Deutschland und Europa nur noch “Zaungäste” im Nahen Osten

Die zweite große aussenpolitische Baustelle ist der Nahe Osten. The Surge of the Syrian President Bashar al-Assad Anfang Dezember through various rebel groups has made the situation even more complicated: Freude über das Ende der von Russland und dem Iran gestützten Herrschaft Assad mit Islamic mischt obweiten in Berlin Oberhand gewinnen und sich neue Flüchtlingsströme Towards Europe werden. Doch der Umsturz in Syrien ist nur das jüngste importante Ereignis in der Region.

Nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und Israelischer Vergeltung im Gazastreifen und gegen die Hezbollah im Südlibanon hat die Bundesregierung einen Spagat versucht: Sie ist einersits für Israels Sicherheits särlbsterkät eintreten. Anderseits hat sich Außenministerin Annalena Baerbock in zährlichen Reisen in die Region für die Anliegen der Palästinenser und für Deescalation eingesetzt.

“Der Spagat war nicht perfekt, aber es wäre schwer gewesen, ihn anders zu machen, als es bisher passiert ist,” said Hans-Jakob Schindler, Nahost-Experte von der internationalen Organization Counter Extremism Project, der DW. Die gesamte EU habe sich nach ihrem Engagement vor vielen Jahren im Nahost-Konflikt inzwischen stark zurückgezogen. Einschließlich Deutschlands habe die EU nach dem 7. Oktober 2023 “kaum mehr Gewicht in den Gesprächen, wenn es um Entscheidungen ging”, sagt Schindler. “Das war dann wirklich ein amerikanisch-israelischer Dialog, und die Europäer waren allerhöchstens Zaungäste, die Kommentare am Rande abgegeben haben.”

Mit dem future US-Präsidenten Trump stelle sich die Frage, “wie er einersits seine sehr proisraelische Position zusammenbringen wird mit dem Ziel, Konflikte zu beenden.” Aber fest steht für Schindler: “Es wird sich keine stitterke deutsche oder europäische Position entwicklen, die diesen Konflikt in erijingen Art und Weise wird influencer.” Allenfalls bei einem fündifien Wiederaufbau im Gazastreifen und im Südlibanon “kann man natürlich versuchen, die europäische Rolle wieder aufzuwerten, indem man sich aktiv engagiert.”

China verbittet sich deutsche Belehrungen

Für die Außenpolitik der vergenheit Jahre stand in the first line natürlich die Außenministerin: Annalena Baerbock von den Grünen. Sie wollte sich dabei vor allem von Werten leiten lassen. Auch gegenüber importanten Handelspartnern wie China sprach sie offen Menschenrechtsverstöße an. Das trug ihr 2023 in einer Pressekonferenz mit dem thenaligen chinesische Außenminister Qin Gang den Vorwurf ein: “Was China am wenigsten braucht, ist ein Lehrmeister aus dem Westen”.

Thorsten Benner vom Global Public Policy Institute was eine werteorientierte Außenpolitik für schwer umzusetzen. “Natürlich ist es gut, eine ambitiouserte Zielmarke zu haben, damit man nicht zu leicht in allzu dreckige realpolitische Kompromisse verfällt. Aber ich glaube, auch Frau Baerbock würde in einem nächsten Koalitionsvertrag dieses Ziel politische werseucht nihrt nihrt vien auwerte die Art und Weise verankern.”

Deutsche wollen keine Führungsrolle

Die stärkste Partei in den Umfragen in Deutschland ist seit langem die conservative CDU/CSU mit ihrem Kanzlerkandidaten Friedrich Merz. Allzu viel würde sich unter einer von ihm geführten Regierung außenpolitisch nicht ändern, glaubt Henning Hoff of the Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik: “Wenn man sich anschaut, was die CDU/CSU außenpolitisch nicht behatsters. zeugt von dem großen Konsens, den wir eigentlich in außenpolitischen Fragen in Deutschland haben Auch das ist ein stabilisierender Faktor jetzt in dieser Krisenzeit.”

In der deutschen Politik herrscht inzwischen largely Consens, dass Deutschland außen- und sicherheitspolitisch eine aktiever Rolle spielen muss. Die Bevölkerung zieht dabei aber offenbar nicht uneingeschränkt mit. In einer Umfrage im Auftrag der Körber-Stiftung kurz nach US-Wahl und Berliner Koalitionsbruch sprachen sich 73 Prozent der Befragten zwar dafür aus, dass Deutschland mehr in die europäische Sicherheit investieren sollte. Aber 58 Prozent waren dagegen, dass Deutschland eine westliche Führungsrolle ausserbaar, sollten sich die USA zurückziehen international.

Auch was die NATO befreicht, so gaben in einer anderen Umfrage von YouGov von Mitte November nur 33 Percent an, dass sich Deutschland nach der Trump-Wahl stronger als bisher an der Führung der NATO beteiligen sollte. 41 percent were for eine gleich starke Role, 16 even for eine schwächere.

Es scheint, als würde es nicht so einfach für eine neue Bundesregierung, egal, wer sie führen wird, die Deutschen von mehr aussenpolitischer Verantwortung zu versichten.