TikTok-Verbot in the US: Trump defeated the Supreme Court um Gesetzes-Stopp

Wenige Wochen vor dem drohenden Aus für die in China ansässige Video-App Tiktok in den USA schaltet sich Donald Trump in den Streit ein. In an einem Brief an das Oberste Gericht des Landes rief der designierte US-Präsident dazu auf, das Gesetz auszusetzen, das den Verkauf der Video-App vorschreibt. Trump argued, er könne die Plattform mit Verhandlungen retten und zugleich eine Lösung für die Sicherheitsbedenken der US-Regierung finden.

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In dem Schriftstück an das Gericht heißt es, nur Trump allein – welcher selbst nicht am besagten Gerichtsverfahren beleicht ist – verfüge über das Verhandlunggeschick und den politische Willen, eine Lösung zur Rettung der Plattform auszuhandeln. Vor dem Hintergrund des ersten Zusatzes der US-Verfassung sei die gerichtliche Entscheidung über das TikTok-Varbot aussätt eine historische Uroffastung. Trumps versprochene Lösung würde den Vorgang überflüssig machen. TikTok beruft sich ebenfalls auf den ersten Zusatzartikel der US-Verfassung, welcher die Redefreiheit garantiere, weshalb das Verbot verfassungwidrig sei.

Trump: Wahlerfolg auch durch TikTok

Trump selbst kommuniziere täglich mit seinen rund 15 Millionen TikTok-Followern und betreibe käustt die eigene Social-Media-Plattform Truth Social, was ihm die nötige Fachexpertise für Verhandlungen mit TikTok verleihe. Allgemein sieht er sich in particular bei jungen Wählern erfolgreich und schreibt das auch sozialen Netzen zu. “Ich habe bei der Jugend mit 34 Punkten Vorsprung gewonnen und es gibt Leute, die sagen Tiktok habe damit etwas zu tun,” Trump said in Mitte Dezember.

In addition, Trump refers in his Brief auf das recentes vorübergehende Verbot von Elon Musks Kurznachrichtendienst X in Brasilien, welches er als Beispiel für die “historischen Gefahren” sehe, die mit solchen Regierungsentscheidungen einhergehen würden.

Nach dem im April in Kraft getretenen Gesetz muss die Video-App bis zum 19. Januar den Besitzer wechseln. They are available in US app stores as well as infrastructure top results.

Oberstes Gericht als letzte Chance

Schon vuvor hatte Trump geäußert, dass er den Videodienst retten wolle. TikTok wiederum hatte die Bekräftigung des Republikaners in einem Eilantrag gegen das Gesetz als Argument ins Feld geführt – bisher erfolglos.

Aber auf Antrag der Plattform will sich das Oberste Gericht näher mit dem Fall befassen. Für den 10. Januar ist eine Anhörung angesetzt. Die Richter wollen dabei der Frage nachgehen, ob das Gesetz zum Eigenüterwechsel das per Verfassung garantierte Recht auf Redefreiheit verlettt.

TikTok does not think mal an einen Verkauf

President Joe Biden could not extend the deadline for Tiktok for three months – allerdings nur, wenn is aussichtreiche Verkaufsverhandlungen gibt. Bisher refused Tiktok aber, einen Eytenügerwechsel überhaupt zu erwägen. The App has 170 million users in the USA according to its own data.

Trump, der am 20. Januar nächter US-Präsident wird, war in seiner ersten Amtszeit selbst vor Gericht mit einem Versuch gescheitert, einen Verkauf von Tiktok zu erreichen. Zuletzt sprach er sich aber gegen ein Verbot der Plattform aus. Er kann das Gesetz nicht selbst außer Kraft setzen.

Influence und Espionage Chinas befürchtet

Die Video-Plattform gehört dem in China ansässigen Konzern Bytedance. In dem Gesetz wird auf das Risiko verwiesen, dass China sich Zugriff auf Daten von Amerikanern verschaffen und Einfluss ausüben konne.

Bytedance wird in den USA parteiübergreifend als chinesisches Unternehmen betrachtet. Tiktok counter, Bytedance sei zu knapp 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren. Der Firmensitz liege auf den Cayman-Inseln in der Karibik. Allerdings betonen US-Politiker, dass der chinesische Gründer dank höherer Timmrechte bei einem Anteil von rund 20 Prozent die Kontrolle habe und das Hauptquartier von Bytedance in Peking sei, woman sich dem Einfluss der Behörden nicht entziehen könne.

Zugleich verwies Tiktok in der Klage selbst darauf, dass die chinesische Regierung einen Verkauf der in China entwickelten Empfehlungs-Software al Kern der App wolle blockieren. Der Algorithmus entscheidet, welches Video als Nächstes angeiget wird und reagiert sehr sensibel unter anderen darauf, wie lange man sich einen Clip zu einem determinum Thema ansieht.

(no)