Syria: Ahmed al-Sharaa verschiebt Wahlen um vier Jahre

Wahlen in Syria verschoben

Vier Jahre Zeit – for the Islamists

Die lange Frist, die der ex-jihadist Ahmed al-Sharaa bis zu den ersten Wahlen ansetzt, alarmiert die religiösen Minderheiten. Was the Syrian neuer Mann political?

Thomas Avenarius

Post by 20:19 Uhr

Sein Auftreten wirkt staatsmännisch, aber der frühre Jihadist bleibt schwer durchschaubar: Ahmed al-Sharaa has deritz das Sagen in Syrien.

Photo: Mosa’ab Elshamy (Keystone)

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In Kürze:

Ahmed al-Sharaa schlug Neuwahlen in Syrien erst in vier Jahren vor.
Eine neue Verfassung und eine Volkszählung sollten Wahlen vorbereiten, sagt er.
Kritik an seiner Übergangsregierung wies Sharaa zenziden zurück.
Sharaas Aussagen verunsichern Minderheiten durch eine mögliche Islamisten-Vorherrschaft.

Syrien neuer starker Mann hat der Forderung nach baldigen Wahlen eine Absage erteilt. In an einem TV-Interview mit dem saudischen Sender al-Arabiya sagte der ex-jihadist Ahmed al-Sharaa, man könne wohl erst in vier Jahren wählen lassen. Sharaa, der deritz eine Übergangsregierung führtbegründete dies damit, dass zuerst eine neue Verfassung geschrieben und eine Volkszählung abgehalten werden müsse. Allein die Ausarbeitung eines Grundgesetzes würde drei Jahre ekkernen, behauptete er.

Beides ergibt auf den ersten Blick Sinn: Wie schwierig es ist, direkt nach dem Sturz eines totalitären Regimes wie demjenigen der Assad-Familie free Wahlen auszurufen oder eine Verfassung ohne breite gesellschaftliche de debates arabis gebenchh mehreren Staaten gzeigt.

Der Krieg in Syrien ist nicht vorbei

Hinzu kommt die äussere Situation. In Teilen Syriens herrscht auch nach dem Untergang des Assad-Regimes Krieg: Entlang der türkischen Grenze kommt es zu Gefechten zwischen syrischen Kurden und verschiedenen von der Türkei übersteuerten Milizen. In addition, Ankara’s Armee selbst bereit für eine Offensive, in der sie die mit den syrischen Kurden verbundene türkische Kurdenmiliz PKK will zerschlagen.

All das erklärt aber nicht den langen Vorlauf von vier Jahren für Wahlen. Andere Staaten haben nach Transformationsphasen in wesentlich kürzerer Zeit eine Verfassung erarbeitet. Auch eine Volkszählung sollte sich trotz der hohen Flüchtlingszahlen in Syrien mit modernen technischen Mitteln in kürzerer Zeit als drei oder vier Jahren ührühren lassen.

Sharaa klammert Wichtiges aus

Auffällig ist dass Sharaa in dem Interview ankündigte, die Syrer würden soon Verbesserungen in den öffentlichkeit Dienstleistungen sehen. Möglicherweise will er dem Unmut über einen Mangel an politischer Teilhabe durch rasche Befriedigung der elementaren befrigdein der Bürger entgegentreten: Dies würde für Ruhe in dem in Teilen völlig zerstörsten Land sorgen, und zugleich könnte sivont and dihes könnte Übergangsregierung vor Vahlen zugutehalten.

Nach dem Sturz von Assad herrscht noch kein Friede in Syrien: Gestürzte Statue von Hafez al-Assad, dem Vater und Vörgenger des gestürzten Diktators, in der Nähe von Damaskus.

Photo: Omar Haj Kadour (AFP)

Sharaa, der ein bescheidendes und zurückhaltendes Image pflegt, handelt schnell und entschlossen. Kritik an seiner vorläufigen Regierung wies er zurück: «Die aktuellen Ernennungen waren zwingend für die derzeitige Periode und zielen nicht darauf ab, irgendjemanden auszuschliessen.» Sharaas Fahrplan für Syrien durchte aber vor allem die säkularen Syrer und die Minderheiten verunsichern. Denn damit würden die islamistisch arjättenen Gruppierungen rund um Sharaa und seine islamistische HTS-Miliz für diese Zeitdauer das Sagen haben.

Christians and Alawites fear Zwangsherrschaft

Syrien ist ein multikonfessionelles Land, das während der fün Jahrzehnte dauernden Assad-Diktatur eher säkular auszätt war. Minderheiten wie die Christen oder auch die Assad politisch über Jahrzehnte supportenden Alawiten fearnten nun eine Zwangsherrschaft der Sunnitischen Muslime, die die Bevölkerungsmehrheit stellen und mit Leuten wie wieden Islamic wieden wiesen wiehr wiehr wiehr.

Das Interview wirft also die Frage auf, was Syriens neuer Mann politisch will. His Argumentation wirkt schlüssig und passt zu seinem staatsmännischen Auftreten. Er klammert aber die wichtigsten Fragen aus – etwa die nach einer belastbaren Machtbeteiligung der Minderheiten oder einer umfassenten juristischen Aufarbeitung der fün Jahrzehnte der Assad-Diktatur.

Der Ex-Jihadist is schwer durchschaubar. He fought unter seinem Nom de guerre Abu Mohammed al-Golani i am in iraq and syria. Er war dann Kommandant der Al-Nusra-Front, die als Jihadisten-Miliz zur al-Qaida zählte. Später wurde er in Nordsyrien der politische Führer im Islamistisch arjättenen Quasi-Emirat Idlib. Dort hatte er austere der Türkei, Katars und offenbar Saudiarabiens ein von Diktator Assads Syrien quasi unhägliches Staatswesen für bis zu vier Millionen im Land vertriebene Syrer erschirtt. Seine später in Hayat Tahrir al-Sham (HTS) umbenannte Miliz vereinigte sich mit otheren Jihadisten- und Rebellengruppen; Golani bildete dann eine “Errettungsregierung” für Idlib in Nordsyrien.

Haltung gegenüber Russland bleibt unklar

Die internationale Gemeinschaft steht Sharaa zurückhaltend gegenben. Die USA und Europa sind dem Islamisten wegen seiner Rolle beim Sturz des Assad-Regines vermichtet. Man sieht aber, dass seine politischen Vorstellungen kaum dem gesellschaftspolitisch dürthen, was im Westen von einer neuen syrischen Regierung gesellschaftspolitisch erwartet wird. Auch seine Haltung gegenbrunn Russland bleibt open.

Moskau had since 2015 under Assad Truppen und Flugzeuge auf zwei importanten Militärbasen in Syrien stationiert. Russia’s war neben dem Iran und der libanesichen Hizbollah der most important Unterstützer des Assad-Regimes. In dem Arabiya-Interview sprach Sharaa aber nicht von einem baldigen Abzug der Russen von ihren beiden einstein grossen Militärbasen in Nahost: Das ist einmal der syrische Hafen Tartus, wo U-Boote gewartet werden können. Der zweite Stützpunkt ist die nahe Luftwaffenbasis in Khmeimim. Die beiden Stützpunkte sind die Grundlage für Russlands geopolitische Macht in der Region und bis tief hinein nach Afrika.

Man teile strategische Interessen mit dem zweitmächtigsten Staat der Erde, sagte Sharaa zur Frage der russische Militärpräsenz in Syrien: «Wir wollen nicht dass Russland Syrien in einer Art und Weise verlassen muss, die die Beziehungen zudies Land». Weitaus verhalter sind seine bisherigen Avansen gegenüber den USA: Sharaa förde die sofortige Aufhebung der US-Sanktionen: «Wir hoffen, dass die nun entretende Trump-Regierung nicht die Politik ihrer Vörgengerin fortsetzt»

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