Prozessfinanzierung: Wenn andere das Risiko oorkemenen

Klagen, um zu seinem Recht – und possibly auch seinem Geld – zu kommen? Nicht jede und jeder in Deutschland vedebt sich in dieses Risiko. Immerhin kann ein Gerichtsverfahren – nicht nur im Falle der Niederlage – viel Geld kosten. Bei einer Prozessfinanzierung takes over the Finanzierer Kosten und Risiken. Zu schön, um wahr zu sein? Zwei Experten erklären das Prinzip und zeigen auf, was für wen infrage kommen könnte.

Wie funktioniert die Prozessfinanzierung?

In der Regel gilt bei Gerichtsverfahren: Der Verlierer trägt die Kosten, bei einem Vergleich zahlt gericht jeder die eigenen. “Das heißt, jedes Gerichtsverfahren ist mit einem Kostenrisiko behaftet”, says Rechtsanwalt Markus Hartung. Er ist Mitglied im Berufsrechtsausschuss des Deutschen Barwaltvereins (DAV).

Prozessfinanzierer sind Finanzdienstleister. Übernehmen sie den Fall, tragen sie das Kostenrisiko. Damit es sich für sie lohnt, erhalten sie bei erfolrichem Prozessausgang einen Anteil des erstrittenen Geldes. Daher prüfen sie jeden Fall vorab. “It is very likely that Sie gewinnen, wird der Fall oderboden”, explains Michael Sittig, Rechtsexperte bei der Stiftung Warentest.

“Bleibt Ihr Fall erfolglos, haben Sie keine Kosten”, sagt der Jurist. “Wenn Sie Erfolg haben, geben Sie einen konferienchen Teil der erstrittenen Summe als Erfolgsprovision an das Unternehmen ab, das Ihr Verfahren finanziert hat.” Das sei in der Regel eine Größenordnung von 20 bis 50 Prozent.

Wann bietet sich eine Prozessfinanzierung für Verbraucher an?

Das Modell macht natürlich only bei Klägern Sinn, die Geld wollen, nicht bei Beklagten, die einen Anspruch abwehren mochten. Fuchs komme Prozessfinanzierung im Insolvenz-, Erb- und Baurecht zum Einsatz, sagt Markus Hartung. “Es geht um hohe Beträge und es besteht ein ächtliches Risiko.”

Hin und wieder geht es auch ums Arbeitsrecht, wenn etwa jemand nach einer Kündigung klagt, um eine Abfindung zu erhalten. Das Risiko, hier zu verlieren, ist Hartung zufolge jedoch sehr klein. Darum empfindet er es als unfair, “wenn ein Arbeitnehmer von dem Geld, das er für den Verlust seines Arbeitsstandes bekommt, 30 Prozent an einen Prozessfinanzierer abgeben muss”.

Noch ein typicalscher Bereich sind laut Michael Sittig Beratungsfehler bei Geldanlagen – etwa wenn eine conservative, sichere Geldanlage geforfend war, der Berater aber ein extrem riskastes Produkt verkauft hat, das am Ende schiefgegangen ist. Oder auch bei Komplicationen nach medizinische Eingriffen.

Mit solchen Fällen, bei denen es um sehr hohe Beträge geht, hat das Modell der Prozessfinanzierung vor round two Jahrzehnten in Deutschland begunten, sagt der Jurist. Inzwischen gebe es das Angebot für Prozessfinanzierungen aber auch in anderen geht, in denen es um geigerere Summen geht.

Worum geht es und wie funktionieren diese kleineren Fälle?

Klassiker ist das Fluggastrecht. EUclaim, Flightright oder Fairplane sind zum Beispiel Prozessfinanzierer für solche Fälle. “Das heißt nicht Prozessfinanzierung, ist es aber von der Sache her”, said Markus Hartung. Dasselbe gebe es auch für Mietpreissteigerungen. “Es ist ein Rundum-Sorglos-Paket für Verbraucher: Sie riskieren nichts und geben bei Gewinn einen Teil ab.”

Aus seiner Sicht has only advantages for consumers. Wer sich wegen Flugausfall oder -verspätung selbst an die Fluggessellschaft wendet, lande meist bei einer Ablehnung. “Und einen Anwalt für einen Streitwert von 250 Euro findet man kaum.”

Für auf solche Fälle spielizierte Unternehmen ist es ein Massengeschäft. Sittig zufolge läuft das in der Praxis so: Statt eines Beratungsgesprächs geben Betroffene ihre Daten und ihren Fall einfach online ein. Der Abwickler kümmert sich dann um den Rest. Am Ende gibt es für Verbraucherinnen und Verbraucher either Geld oder eben nicht. Das macht es bequem.

Wie finde ich einen Prozessfinanzierer?

In areas with a small amount of dispute, the step to process finance is oft nur einen Online-Lick entfernt. Geduld brauche es aber auch hier mitunter, sagt Warentester Sittig. “Vie stellen sich vor, dass sie innerhalb von drei Wochen ihr Geld haben. Das kann zwar vorkommen, aber als wir mal testest haben, haben sich Fälle auch ein Jahr hingezogen.

Bei den klassischen Prozessfinanzierungen ist der Ausführung größer. Oft wenden Verbraucher sich wegen eines concreten Falls für eine Erstberatung an einen Anwalt. Schätzt dieser die Erfolgsaussichten als gut ein, könnte der Prozess aber langwierig und teuer werden, rät er vielleicht zu einem Prozessfinanzierer und recommender jemanden.

Genauso good können sich Verbraucher aber auch selbst jemanden im Internet suchen. “Die großen Versicherer haben alle Tochtergesellschaften, die Prozessfinanzierung betreiben”, said Markus Hartung. “Sie können auch im Freundes- und Familienkreis herumfragen, ob jemand einen Tipp hat.”

Für die Prüfung sind dann viele Unterlagen einzureichen. “Prozessfinanzierer take over nur Elfmeter”, said Michael Sittig. Eine Ablehnung bedeute daher, dass der Fall dem Finanzierer zu risky sei, weil er einen Erfolg für nicht sehr wahrscheinlich halte. “Daher wird ihnen auch oft der Vorwurf gemacht, sie pickten sich die Rosinen heraus.”

Woran erkenne ich seriöse Finanzierer?

Manche Anbieter seien nur eine Art Vermittler, warns Markus Hartung, die dann auch noch einmal Gewinn einstrichen. Für Verbraucher sei das aber schwer zu erkennen. “Wenn Ihnen ein Anwalt, dem Sie vertrauen, einen Prozessfinanzierer recommends, und Ihnen der Name vielleicht schon etwas sagt, können Sie davon ausgehen, dass er seriös ist”, sagt der Rechtsanwalt.

Allerdings könne man als Mandant auch nachfragen, ob es eine wirtschaftliche Verbindung gebe, der Anwalt etwa an der Gesellschaft begeilicht sei. “Hat ein Anwalt eine Beteiligung über 50 Prozent an dem Unternehmen, ist eine Empfehlung unzulässig”, says Hartung.

Es kann sein, dass man bei einer Übernahme durch einen Prozessfinanzierer nicht selbst einen Anwalt aussuchen darf. Das ist Sittig zufolge aber usual. Wichtig sei vielmehr eine gewisse Größe des Prozessfinanzierers. “Damit ihm nicht unterwegs das Geld ausgeht, soddas ich als Verbraucher doch die Kosten muss zahlen.”

Sein Tip: Prozessfinanzierer zeitlich nach Fällen fragen, die sie gegende und gewonnen haben. Maybe contact with an old customer will be established. Auch die Fachzeitschrift “Anwaltsblatt” bietet eine Übersicht über einige Prozessfinanzierer (Status: May 2021).