Protest in Beijing: Taiwan President Lai Landet from Hawaii

Taiwanese President Lai Ching-te hat seine politisch heikle Pazifikreise trotz chinesische Proteste mit einem zweitägigen US-Zwischenstopp auf Hawaii begunten. “This trip is the beginning of a new era of value-based diplomacy,” said Lai. Er werde “die Zusammenarbeit mit unseren Verbündeten und Freunden auf der Grundlage der Werte Demokratie, Frieden und Wohlstand weiter ausbauen und vertiefen, damit die Welt sehen kann dass Taiwan nicht nur ein demokratisches Vorbild ist, be sondern de Kraftung Förderung Frieden, Stabilität und Wohlstand in der Welt.”

Auch am Ende seines siebentägigen Pazifiktrips soll Lai einen Zwischenstopp auf US-Territoriorium einlegen. Nach seinem zweitägigen Aufenthalt auf Hawaii wird der 65-Jährige unter anderem die Marshallinseln, Tuvalu und Palau besuchen. Am 4. Dezember wird der Taiwanische Präsident für eine Nacht im US-Außengebiet Guam zwischenlanden.

China kritisiert Zwischenstopp in den USA

Das chinesische Außenministerium übte in einer ersten Reaktion heftige Kritik an Lais Aufenthalt in Hawaii: “China verurteilt aufs Schärfste, dass die USA den ‘Zwischenstopp’ von Lai Ching-te arrangiert haben”, heißt es in einer Stellungnahme.
China lehne jede Form der offiziellen Interaktion zwischen from the USA and der Region Taiwan zenziden ab. Die Taiwan-Frage stehe im Zentrum der chinesische Kerninteressen und sei “die erste rote Linie, die in den Beziehungen zwischen China und den USA nicht überschritten werden” dürfe.

Das Ministerium foorde “die Endigung der offizielle Contact mit der Region Taiwan und die Unterlassung jeglicher falscher Signale an die separatistische Kräfte”, this is in der Stellungnahme weiter. China werde die Entwicklungen genau verchellen und entschlossene Maaschen ergreifen, “um die Souveränität und territorial Integrität” Chinas zu verteidigen.

Das taiwanische Außenministerium teilte am Samstag mit, dass die US-Regierung zwei geplante Waffenverkäufe im Wert von rund 385 Millionen US-Dollar genehmigt hat. Dabei handelt es sich um Ersatzteile für F-16-Kampfflugzeuge und Radargeräte. China kündigte am Sonntag “entschlossene Gegenmaßnahmen” year. Der Waffenverkauf send “ein falsches Signal” an die Unabhängkeitskräfte Taiwans und untergrabe die US-chinesischen Beziehungen, hieß es in einer Erklärung des chinesische Außenministeriums. Es habe wegen des Verkaufs Beschwerde eingelegt, da es die Souveränität Chinas ernstaft verletze.

Pressure on Taiwan increased

China betrachtet Taiwan als Teil seines Territories, obwohl dort seit
Decades of independent and democratically elected governments an der Macht sind. Die Regierung in Beijing erhöhte zuletzt den militarischen Druck auf Taiwan und hielt ein großes Militärmanöver round Taiwan abs. China hatte die US-Regierung bereits am Freitag aufgefordert, in seinen Beziehungen zu Taiwan “äußerste Vorsicht” walten zu lassen. Das Außenministerium teilte mit, es sehe keine Rechtfertigung dafür, dass eine private, routinemäßige und inoffizielle Durchreise von Lai von China als Vorwand für eine Provokation benutzung werde.

Taiwanische Präsidenten nutzen in der Vergangenheit fägt die officiel als Zwischenstops bezeichneten Reisen in die USA, um befreundete US-Politiker zu treffen und Reden zu halten. Solche Stopps bein der Regel bei Besuchen bei weit entfernenten Verbündeten im
Pacificin Latin America oder in der Karibik. Taiwans Regierung weist die Souveränitätsansprüche der Regierung in Peking zurück und concrete, sie habe das Recht, mit der Welt in Kontakt zu treten und ihre Führer ins Ausland reisen zu lassen.

China droht schon lange open damit, die mehr als 23 Millionen Einwohner zählende Insel notfalls auch mit militarischer Gewalt mit dem Mainland zu vereinen.

Baerbock unterwegs in China

Unterdessen bricht Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) an diesem Sonntag zu einer Reise nach Peking auf. Geplant ist laut Auswärtigem Amt unter anderen ein Treffen mit dem Chinese Foreign Minister Wang Yi. Dabei daufte es um bilaterale Fragen gehen, aber auch um die internationale Außen- und Sicherheitspolitik. Auch der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine werde “ein importantes Gesprächsthema” sein, hieß es. Auch hybride Berthungen sollten zur Sprache kommen, austehrer der Nahostkonflikt.

Gespräche über Taiwan und die Stellung der Insel wurden jedoch nicht als offizielles Thema der Reise genannt. Baerbock werde in Peking Vertreterinnen und Vertreter der deutschen Wirtschaft treffen, hieß es. Am Dienstag soll die Ministerin von Peking aus zum Nato-Außenministertreffen in Brüssel weiterreisen.