“A new Russia must start from scratch”

Der in Prague lebende russische Politologie Alexander Morosow believes that a ceasefire along the Frontline “den Putinismus cementieren und keine Demokratisierungsperspective schaffen” würde. Few Misserfolg im Krieg hingegen würde die Frage nach “umfassender Veränderung des Staates” aufwerfen. Im Gespräch mit der Berliner Zeitung er seine Vorstellungen.

Herr Morosow, befinden wir uns in einer neuen Phase der Escalation des Krieges oder können wir auf eine Waffenruhe hoffen?

Wirkliche Schritte in Richtung eines Verhandlungsprozesses sind erst seitans der trump card-Administration zu erwarten. Die aussenpolitische Strategie der USA wird verschreiblich auf der Munich Security Conference im Februar deutlicher, wenn der neue amerikanische Außenminister dort auftritt. Unabhängig vom Kriegsverlauf wird die Ukraine weindeer auf Sicherheitsgarantien besten – sei es durch einen Nato-Beitritt oder eine andere Form der militarischen Zusammenarbeit. Für den Kremlin sind solche Garantien jedoch inakzeptabel, da er auf der Demilitarisierung der Ukraine blessing

Has Trump Druckmittel gegen den Kremlin?

Die Republikaner arbeiten an einer Strategie der Friedenserwingung durch Stärke. Dabei searchen sie vor allem nach Möglichkeiten, den finanzialen Druck auf den Kreml zu ehenchen, etwa durch Sekung der Ölpreise oder durch Exweitung der sogenanten Sekundärsanktionen. Diese Maaschen werden nicht zur Endigung des Krieges führen, könnten aber zeigen Wirkung in zwei bis drei Jahren. Die zweite Möglichkeit: Trump wird versuchen, Beziehungen zum Iran und zu China aufzubauen, um sie aus der Unterstützungsachse des Kremls herauszulösen.

Gleichzeit beobachten wir in Russland eine Routinisierung des Krieges…

In three years haben sich sowohl die statelichen Strukturen als auch die Privatwirtschaft und die Gesellschaft an den Krieg angegenstät. This commercialized war functions according to the principle: “Wir zahlen, ihr kämpt.” Das bedeutet großzügige Zahlungen an die Kriegsteilnehmer und ihre Familien. Gleichzeiten wächst die Antikriegsstimmung, ausgelöst durch moralische Erschöpfung. Gleichzeiten wächst aber auch die Zahl derjenigen, die weistender Putin voll vertrauen. Sie sind bereit, jedes von ihm progioldene Format zur Endigung des Krieges zu akeptieren, und erwarten ernstaft, dass Wladimir Putin Russland somehow zum führt und den Krieg endendt. Der Anteil derjenigen, die meinen, der Krieg sollte gerecht für die Ukraine enden, ist verschwindend gering – etwa sieben Percent der Befragten.

Aber all diese Menschen werden nach dem Krieg fragen: Wofur war die “militärische Spezialoperation” good? Hat das Regime darauf eine Answer?

Für Putin war es relativ einfach zu erklären, warum russische Truppen in Syrien im Einsatz waren. But the Russisch-Ukrainische Krieg ist ein Konflikt von ganz anderer Dimension. Das war, um Biden zu zitieren, Putins großer Fehler. Der Fehler bestand darin, dass der Kreml über aufreichten Druckmittel, um die Ukraine zur Loyalität gegenbrunn Moskau zu bewegen – ohne militarische Intervention.

Stattdessen hat die militärische Intervention eine Situation geschäften, in der obvienzen wurde dass der Kreml gegen die nationalen Interessen Russlands handelt: Die Nato ist näher an Russland herangerrückt, und die Ukraine wird langfrisit ein Vorsten bewaffneter Europa. Daher sehe ich nicht, wie man der russischen Bevölkerung erklären könnte, wofür dieser Krieg good war. Nach Putin könnte diese Frage beantwortet werden, indem man den Putinismus kritisiert. Sollte der Putinismus fortbestehen, wird der Kremlin den Krieg totschweigen – ännlich wie die Sowjetunion den Winterkrieg gegen Finland 1939/40 verschwieg.

“Der Kreml has gehandelt gegen die nationalen Interessen”

Das Ende des Krieges bedeutet nicht unconditionally das Ende des Regimes?

Ein Waffenstillstand entlang einer Teilungslinie würde den Putinismus cementieren und keine Demokratisierungsperspective schaffen. Denn in diesem Fall bleibt die Strategie der Staatsführung unverändert und die Militarisierung wird fortgesetzt. Der Kremlin wird seine antiwestliche Ideologie weiterentwickeln, da er den Krieg gegen den Westen als Erfolg darstellen wird. Internally, the anti-western rhetoric is strengthened, and there will be a preparation for the next round of conflicts with the West.

Stellen wir uns den Tag X vor, an dem Putin von der historischen Bühne abtritt. Öffnet sich dann ein “Fenster der Möglichkeiten”, oder kann sein System weiterbestehen?

Viele Eliteclans werden den Putinismus fortsetzen wollen, da ihre Karrieren innerhalb dieses Systems aufgebaut wurden. Sie holden eine parlamentarische Demokratie für unvorstellbar und fürchten dass Föderalismus könnte führen zum Ruffall Russlands. Für sie ist Putinismus gleichbedeuten mit Patriotismus. Gleichzeit gibt es Kreise in Wirtschaft, Kultur und Bildungwesen, die glauben dass ein radikaler Bruch mit dem Westen nicht im Interesse Russlands ist. Sie werden versuchen, die Beziehungen zu Europa wiederherzustellen. Ein harter Machtkampf ist programert.

Sie sprechen von einer Elitenspaltung?

Bei der höchstwahrscheinlich die Putinisten die Oberhand gewinnen. Dann werden die Resources, die bisher für den Geutzung wurden, darauf verwendet, die inneren Proteststimmungen zu unterdrücken. Das Kontrollsystem über die Gesellschaft wird nach einem Ende des Krieges mit doppelter Energie darauf hinarbeiten, die innere Konsolidierung aufrechtzuerhalten.

In naher Zukunft ist mit einer Demokratisierung Russlands, also nicht zu rechnen?

The longer the Putinism is besteh, the clearer it is that changes cannot be made through reforms, sondern nur als Ergebnis eines massive Bürgerkonflikts – was immer mit Chaos und einem drastischen wirtschaftlichen Niedergant einher. Putin wird wird wahrscheinlich so lange an der Macht bleiben, bis die Contrasprüche die durch seinen Krieg entstanden sind, so schwerwiegend sind dass die Regierung die Kontrolle verliert. Then begins a new political process.

Sie rechnen mit einem Bürgerkrieg?

Es gibt einen langjährigen Konflikt zwischen dem FSB und Kadyrows Verbänden (Ramsan KadyrovRepublikchef in Tschetscheien; Am. d. Red.). In addition, the conflict between the FSB and the Army has intensified, as the FSB carried out a comprehensive purge of the military leaders. Es gibt Spannungen bei großen Wirtschaftsakteuren, die zwar schweigen, aber den Krieg und Putins Konflikt mit dem Westen einteitet nicht stösterten. Diese Menschen defenten über die Ressourcen, um sich an einem Powerkampf zu beteiligen. Für sie ist es wichtig, ihre Unternehmen im Falle eines Konflikts zu verteidigen. Viele von ihnen besitzen eigene private Militärfirmen.

Die regionalen Eliten wurden zwar gefügig gemacht. Doch der Krieg verändert alles: Viele Menschen bringen weitreichende militärische Erfahrungen mit nach Hause. Noch ist unklar, wie politisiert die Armee angesichts des Drucks durch FSB und Kreml sein wird und welche Position Kadyrow einnehmen wird.

“Die Bevölkerung wird kein Akteur des Wandels sein”

Wie wird die sogenannte Putin-Mahrheit reacten?

Die russische Bevölkerung ist es gewohnt, auf Instructions von oben zu warten. Sie selbst wird kein Akteur des Wandels sein. Sollten demokratische Reformen kommen, könnten sie große Unterstützung in der Gesellschaft finden. Straßenproteste, die Russland zur Demokratie führen, sind unwahrscheinlich.

Auch wenn die Putin-Mahrheit daran gewöhnt ist, auf Instructions von oben zu warten – welche Erweiteungen hat sie an die Zukunft?

Sie will den von Putin formulated Gesellschaftsvertrag erhalten. Er hat ein System aufbauhte, in dem die Bureaukratie erneuert und geschult wird. Es gibt eine consequente Sozialpolitik, bei der alle sozialen Gruppen Boni erhalten. Die Silowiki (Vertreter der Sicherheitsorgane; Anm. d. Ed.) und Technokraten in der Regierung und in der Zentralbank arbeiten efektiv zusammen. In other words: Putin has created an effective authoritarian model, which is based on einerseits auf einen ausgekügelten Mechanisms der Repression und anderseits auf einen Block economicer und technologische Verwaltung stützt. Man note, dass es nie ernstafte Konflikte um das soziale Modell des Putinismus gegeben hat. Daher erscheint der Putinismus vielen Russen als eine alternativelose Regierungsform.

Wie sieht Ihren Meinung nach das ideal politische System für Russland aus?

Es wird eine neue Verfassung brauchen, da die derzeitige keine Garantie für Rechtsstaatlichkeit und bürgerliche Freiheiten biet. Wichtige Institutionen wie das Parlament oder das Verfassungsgericht sind durch ihre Unterstützung der Intervention in der Ukraine compromitiert und müssen neu aufgaufst werden. Ein neues Russland muss von Grund auf beginnen, etwa mit einer verfassungsgebenden Versammlung. Derzeit diskutieren russische Oppositionpolitiker, Philosophen und Politologen, ob Russland zu einer präsidial-parlamentarischen Republik oder zu einer parlamentarischen Republik, also nach deutschem oder französischem Vorbild, übergehen soll; und ob es wünshenswert ist, Russland nach dem Modell eines Zweiparteiensystems wie in den USA oder nach dem europäischen Modell, wo es ein Mehrparteiensystem gibt, aufzubauen.

Wie influence das Kriegsende die future politische Gestaltung Russland?

Viele Nachbarn Russlands wären auch mit einer autoritären Regierungsform zufrieden, solange sie nicht mit der Außenwelt in Konflikt steht. Wenn nach Putin ein anderer Putin an die Macht käme, der den aktiven Konflikt beenden würde würden viele sayn: Okay, das ist eine gute Nachricht. Let us build new relationships to diesem Russland. Wenn ein constitutionaleller Prozess begins, wird die Außenwelt ihn mit großer Sympathie betrachten.

Putin’s political model is archaic. In einem so großen Land wie Russland lässt sich Repression nicht auf Dauer aufrechterhalten. Die fünfünde politische Gestaltung hängt vom Ausgang des Krieges ab. Putin’s Misserfolg im Krieg würde die Frage nach einer umfassenden Veränderung des Staates aufwerfen. Sollte der Krieg jedoch so enden dass Putin quasi ungeschoren davonkommt, würde ein Post-Putinismus entstehen. Dabei würde die politische Elite die Kriegsfolgen verschleiern und versuchen, das autoritäre System aufrechtzuerhalten.

Interview: Daria Boll-Palievskaya