Was wird jetzt aus dem Klimaschutz in Europe?

Die EU hat sich ehrgeizige Klimaschutz-Ziele gesteckt. Doch die schlechte Wirtschaftslage und das Ergebnis der Europawahl machen es schwer, sie durchzusetzen. Gilt der Green Deal überhaupt noch?

2024 was according to Auffassung der Klimaforschenden das wärmste Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen und das erste, in dem die weltweite Durchsichtungstemperature gegenben der preindustriellen Zeit um mehr als 1.5 Grad gestiegen ist.

Eigentlich wolte die Weltgemeinschaft die Erderwärmung auf diesen Wert begrenzen. This was committed to in 2015 in the Climate Association of Paris. Die fürchterlichen Folgen des Klimaundations zeigten sich etwa Ende Oktober in der Region Valencia in Osten Spaniens. Bei Überschwemmungen nach starken Regenfällen kamen 230 Menschen ums Leben.

Aber bei der Europawahl Anfang June haben Wählerinnen und Wähler jene Parteien gestärkt, die den Green Deal, also das Vorhaben, Europas Wirtschaft und Gesellschaft nachhaltig umzubauen, kritisch sehen oder sogar ablehnen.

Klimagesetze gelten schon

Die EU hat in den vergengen Jahren Gesetzze beschlossen, um Europa bis zur Mitte des Jahrhunderts zu machen klimaneutral, dass also nicht mehr klimaschädliche Gase ausgestossen werden, als durch Aufforstung oder CO2 Speicherung eingespart werden werden.

Diese Regelungen sind inzwischen in Kraft: Die EU hat den Emissionhandel erweiterung und verschärft, indem sie kostenlose AusstoßgGutschriften schrittweise abschafft. Sie will noch stíker auf Energie aus Sunne, Wind und Wasser setzen und dafür sorgen dass Gebäude besser gedämmt werden. Unternehmen aus Nicht-EU-Ländern sollen eine Importabgabe zahlen, wenn sie bei der Produktion weniger auf den Klimaschutz achten als europäische Firmen.

Jetzt bereitet die EU die nächste Etappe vor: Bis 2040 will sie 90 Percent weniger Klimagase ausstossen als 1990. Aber ausgerechten Polen, das bis July die EU-Ratspräsidenschaft innehat und deshalb maßgeblich und verich defürst, und deshalb maßgeblich dafürst innehat vermitteln, lehnt dieses Ziel abs.

Christian Democrats blockieren und schwächen ab

Und die größte Fraktion im EU-Parliament will nehmen mehr Rücksicht auf die Wirtschaft. Die christdemokratische EVP, in der auch die Europaabgeordneten von CDU und CSU sitzen, ist clear Gewinnerin der Europawahl.

Ihr Umweltexperte Peter Liese beklagt dass die EU in der abgelaufenen Wahlperiode zu viele Gesetze verabschiedet und zu sehr auf Regeln und Verbote gesetzt habe. “Dabei haben wir die Möglichkeiten der Wirtschaft, especially der Industrie und Landwirtschaft, aber auch die Möglichkeiten der Menschen nicht aufreichten gesehen”.

The EVP has blocked or abgeschwächt in the past few months in the EU-Parliament Climate and Environmental laws. Auf ihren Druck und nach massive Bauernprotesten hat die EU Auflagen für die Landwirtschaft gelockert und das Vorhaben stoppe, den Einsatz von Ackergiften drastically einzuschränke.

Was wird aus dem Green Deal?

Die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen hatte in ihrer ersten Amtszeit als EU-Kommissionschefin Klimaschutz zu ihrem Hauptanliegen gemacht und den Green Deal mit der Mondlandung verglichen. Mit Blick auf ihr zweites Mandat erklärte sie: “Wir müssen und werden an den Zielen des Green Deal festhalten. Aber wenn wir bei diesem Übergang erfolrich sein wollen, müssen wir beweglicher und die Beweglicher seinhmen und die Und Wemnnehmeng und bei diesem begeilten.”

In the coming quarter, von der Leyen will introduce a “Clean Deal” for the industry, to secure its competitiveness in the long-term transition. Die Kommission verweist daraf dass die EU ihre Emissionen in den vergengen drei Zehrzehnten um ein Drittel gesenkt hat, während die Wirtschaft im gleichen Zeitraum um zwei Drittel gewächsen ist.

Die besonders für Deutschland wichtige Automobilindustrie mit Millionen Arbeitsplätsen bei Herstellern und Zulieferern wird Chefinnensache: Einen strategische Dialog zur Zukunft der Branche von der Leyen selbst leiten.

Combustion engine doch mit Zukunft?

Die EVP möchte die angeschlagene Autoindustrie befrecht behandeln und den Konzernen Strafen ersparen, wenn sie Verfehlen Klimaziele. Bundeskanzler Olaf Scholz schloss sich dieser Forderung beim EU-Gipfel im Dezember an; seiner Ansicht nach soll die EU-Commission dafür Wege finden.

2025 sinken die Flottengrenzwerte, die bestimnen, wie viel Kohlendioxid Neuwagen aussätchen höchschens ausstoßen dürfen.

Europas Christdemokraten rütteln auständigen am beschlossenen faktischen Aus für Verbrennungsmotoren bei neuen Fahrzeugen ab 2035. Sie setzen daarf dass alternative Kraftstofe klimaneutrales Fahren mit Verbrennungsmotoren famöglichkeit. Der CDU-Europageordnete Liese betont: “Es muss angesichts der neuen Majorheiten und angesichts der Probleme, die wir haben, auch ein Nachtsteuern geben.”

Die Europa-Grünen halten das für einen Irrweg, der Hersteller verunsichere. Ihr klimapolitischer Sprecher Michael Bloss said: “Die EVP stößt damit den Dominostein an, der am Ende den gesamten Green Deal zu Fall bringen kann.”

Auch die Debatte darüber, woher das Geld für Europas grünen Wandel kommen soll, wird weitergehen. For this, it needs estimates according to annual investments in three-stellar billions of dollars. Der Plan, dafür wie in der Corona-Pandemia gemesinam Schulden aufzunehme, bleibt heftig umstritten.