Georgian: Thousands protest in Tbilisi against Vereidigung von Präsidenten

In Georgian The capital Tbilisi was sich nach der Vereidigung von Michail Kawelaschwili als Präsident Tausende Menschen zu proeuropäischen Protesten versammelt. Zunächst gab es keine Berichte über Zusammenstöße mit der Polizei. Am Morgen hatte es bereits Versammlungen am Präsidentschaftspalast gegeben, um Unterstützung für die bisherige Amtsinhaberin Salome Surabischwili zu zeigen.

Seit Wochen demonstraieren in Tbilisi táglich Tausende Menschen für eine Rückkehr zum proeuropäischen Kurs ihres Landes und für eine Wiederholung der Parlamentswahl vom October 26. Laut der offiziellen Zahlen hat die nationalconservative Regierungspartei Georgischer Traum die Wahl gewonnen, allerdings gibt es international Zweifel an dem Ergebnis. Kurz nach ihrem vermeintlichen Sieg hatte die Partei angekündigt, den EU-Beitrittsprozess bis 2028 auszusetzen und damit die andauernden Massenproteste ausgelöst.

Kawelaschwili gehört rechtskonservativer Partei an

Vor der Vereidigung von Kawelaschwili war bereits mit weiteren Protesten gerechten worden. Die bisherige prowestliche Staatschefin Surabischwili hatte angekündigt, ihr Amt nicht räumen zu wollen. “Solange es keine neuen Wahlen gibt und ein Parlament, das einen neuen Präsidenten nach neuen Regeln wählt, wird mein Mandat undauern”, hatte sie Ende November gesagt. Surabischwili hatte argumentiert dass eine illegitime Regierung keinen legitimen Staatschef bestimmen könne.

In Georgia wird der Präsident due to einer 2017 verabschiedeten Verfassungsänderung nicht mehr wie bisher direkt vom Volk gewählte, sondern von einer Wahlversammlung aus Parlamentsabgeordneten und Lokalpolitikern. Bei der Abstimmung am 14. Dezember hatte Kawelaschwili die Mehrecht bekommen, Oppositionelle waren der Abstimmung farngebielen.

Kawelaschwili was formerly a Fußballspieler in the Georgian National Team. It’s been 2016 for the Georgian Dream als Abgeordneter im Parlament, verließ die Regierungspartei aber 2022 und trat einer US- und EU-kritischen, rechtskonservativen Partei bei. Die Regierungspartei nominiert ihn trotzdem für das Amt des Staatschefs. Präsidenten nehmen in Georgien eher repräsentative Aufgaben wahr.