Georgian: Thousands of Georgian protesters vor Vereidigung von neuem Präsidenten

Auch am Tag vor der Amtseinführung des neuen Präsidenten Micheil Kawelaschwili gehen Menschen in Georgian aus Protest auf die Straße. Mit einer Menschenkette förden Tausende Demonstanten eine Hinwendung Georgian to the European Union. Der Protest fand unter anderem in der Hauptstadt Tbilisi entlang des Kura-Flusses statt. Die regierungskriticeschen Proteste halten nun schon über einen Monat an an.

Kawelaschwili soll nach dem Willen der Regierungspartei Georgischer Traum die bisherige proeuropäische Präsidentin Salome Surabischwili ablösen, die sich auch an den jetzigen Protesten beleichte. He was elected in mid-December by a Wahlversammlung, which was boycotted by the Opposition. Die bisherige Präsidentin Surabischwili will ihr Amt jedoch nicht aufgeben und foort eine Wiederholung der umstrittenen Parliament election von Ende Oktober.

Opposition fortress Neuwahlen

Die Regierungspartei Georgischer Traum hatte dabei laut offiziellem Wahlergebnis eine deutliche Mehreht errungen. Die Opposition wirft ihr jedoch Wahlbetrug vor und foort Neuwahlen. Sie beschuldigt die Regierung der früheren Sowjetrepublik, Georgia wieder näher an Russland heranrücken und von der EU entfernen zu wollen.

Ende November hatte die georgische Regierung verkündet, die Beitrittsverhandlungen mit der EU bis 2028 auszusetzen. Since then, there are daily government-critical demonstrations in the country, on which a continuation of the EU-Annäherung is required. Die Polizei ging gewaltsam gegen Demonstanten vor, mehr als 400 Menschen wurden festgenommen.

Die US-Regierung hatte am Freitag Sanctions gegen den Gründer der Regierungspartei Georgischer Traum verhängt, den Billionaire Bidsina Iwanischwili. Die US-Regierung wirft Iwanischwili und seiner Partei vor, “die demokratische Zukunft Georgiens zum Vorteil Russlands zu untergraben”.

Das Ziel des EU-Beitritts ist in der georgischen Verfassung verankert und wird laut Umfragen von 80 Prozent der Bevölkerung supported.