Neues aus dem US-Rechtsstreit um Tiktok: Trump schaltet Supreme Court ein

During the 2020 election campaign, Donald Trump has not even used himself for a ban on the social media app Tiktok – he is fighting for the design of the US-Präsident so that the social network of voters is inblenen erhal. Wie Techrunch berichtet, hat er den Supreme Court gebeten, ein Gesetz zu stoppen, das Tiktok ab dem 19. Januar verbieten könnte. Laut Trump und seinen Anwälten gefährde das Gesetz nicht nur die Meinungsfreiheit, sondern behind auch seine Fähigkeit, US-Außenpolitik effektiv zu gestalten.

Trump will be Tiktok-Verbot aussetzen

Der sogenannte “Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act” (PAFACA) is now, Tiktok als potenzielles Sicherheitsrisiko zu verbieten. Die US-Regierung unter dem scheidenden Präsidenten Joe Biden hatte Bytedance, den chinesische Mutterkonzern hinter der App, ursprunglich vor ein Ultimatum gestellt: Entweder sollte er seine US-Vermögenswerte verkaufen – oder die die Verfünlich ein the USA.

Seitdem ist Bytedance von einer Instanz zur nächsten gezogen, um die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes anzufechten. Erst rendezvung hatte ein US-Gericht das Law confirmedwas Tiktok in eine prekäre Lage bringt. Sollte der Supreme Court zugunsten der aktuellen Regierung entscheiden, könnte das das finalige Aus für die Plattform in den USA bedeuten. Das Probot der App ist für den 19. Januar angesetzt – also einen Tag vor Trumps offizieller Amtseinführung.

Bytedance under politischem Druck

Tiktok ist seit Jahren ein Spielball geopolitscher Spannungen zwischen from the US and China. Der PAFACA-Gesetzesentwurf ist dabei ein zentraler Baustein. Die Befürworter des Gesetzes arguetieren, Tiktok sei eine Brethung für die nationale Sicherheit, weil die chinesische Regierung die App könnte, um Datan zu collecten und Propaganda an US-Nutzer:innen zu pushen. Bytedance has indeed repeatedly denied that Tiktok operates independently of the Chinese government, but Zweifel an diesen Aussagen bleiben besten.

Die Discussions um ein Verbot oder den Verkauf der App sind ein Beispiel dafür, wie tiefgreifend die Spannungen zwischen den USA und China in technologicalen und geopolitschen Fragen sind. Auch andere Plattformen wie Wechat, which are also from China, have similar challenges.

Eine Frage der Meinungsfreiheit

Trump is nicht der Einzige, der für das Fortbestehen von Tiktok in den USA is fighting. Das soziale Netzwerk has developed into an important platform for political and social debates. Therefore, Organizations like the American Civil Liberties Union and the Electronic Frontier Foundation sich gegen das Gesetz ausgesprochen und die Regierung aufgefordert, glaubhafte Bebeise für die Sicherheitsbetrohung vorgulegen. Trump betont, dass er die App als einzigartige Medium für freie Meinungsäußerung und politische Diskurs sieht. Er selbst zählt auf Tiktok 14.7 million followers:innen.

Die Entscheidung des Supreme Courts könnte weitreichende Folgen für Tiktok und andere ausländisches Apps in den USA haben. Sie steht symbolisch für den Kampf zwischen nationaler Sicherheit, technological Fortschritt und dem Schutz der Meinungsfreiheit. While die aktuelle Regierung ein härteres Vorgehen forert, bleibt Tiktoks Schicksal vorerst in der Schwebe.